Oberansmayr, Gerald - AUF DEM WEG ZUR SUPERMACHT
Die Militarisierung der Europäischen Union
Die "Österreichische Militärische Zeitschrift" Nr. 3/2006: "Oberansmayr unterstellt insgesamt der EU bzw. den EU-Eliten einen Kampf um die Weltmacht zu führen. Dafür soll es Ministerämter, Karrieresprünge, Subventionen und mediale Aufmerksamkeit für die Betreiber geben. Für jene, die ‚aus der Reihe tanzen', gibt es nach seiner Diktion ‚die Peitsche'. (...) Die Kritik erscheint insgesamt überzeichnet, obwohl die GASP bzw. die ESVP sicherlich Prozesse darstellen, über deren noch nicht definierten Endzustand man durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann."
Peter Nowak in der Wochenschrift "Freitag" am 20. Mai 2005: "Auch die vieldiskutierte EU-Verfassung hat Oberansmayr kritisch unter die Lupe genommen. Dort ist in Artikel I Absatz 40 beispielsweise festgeschrieben, dass sich alle Mitgliedsstaaten zur ‚schrittweisen Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten' verpflichten. (...) Man dürfe sich weder an die EU noch die USA anlehnen, ist die Botschaft seines Buches an die außerparlamentarische Bewegung Europas."
Die Zeitschrift "Analyse und Kritik" am 18.2.2005: "Zu der notwendigen Kampagne der Friedensbewegung gegen die Aufrüstung der EU steuert Oberansmayrs Buch nützliches Material bei."
Die Zeitschrift "International" im Heft 6/ 2004: "... In diesem Sinn analysiert Oberansmayr im Buch auch die Entwicklungen der jüngeren bzw. jüngsten 'Militarisierung Europas' kenntnisreich, treffsicher und manchmal so, dass einem wirklich die 'Schuppen von den Augen fallen' könnten. Meines Erachtens besonders interessant: Die beiden Kapitel über die Rüstungsindustrie."
Die "Zeitschrift für Politikwissenschaft"/ Hamburg in der Ausgabe 4/04: "Dabei verknüpft der Autor immer wieder militärische mit wirtschaftlichen Aspekten und fragt nach einem Zusammenhang zwischen 'Weltmarkt-Weltmacht-Weltkrieg'?"
Das Diskussionsorgan "Utopie kreativ" im Dezember 2004: "Im vorliegenden Buch weist Oberansmayr nach, daß sich in der EU ein sich beschleunigender Militarisierungsprozeß vollzieht. Er läßt die Geschichte der (west)europäischen Einigung Revue passieren, erkennt hinter friedensfreudigen Beteuerungen und ökonomischen Interessen Bereitschaft und festen Willen, die Potentiale dieser Staatenformationen auch militärisch in die Waagschale zu werfen ..."
Die "Wochenschau" im 55. Jahrgang, Nr.3-4/ 2004: "Für den Autor steckt (jedoch) die Herausbildung einer europäischen Militärmacht voller Widersprüche, die er zum Abschluss seiner Analyse vorstellt und die Chancen für Friedens- und Sozialbewegungen bieten."
Die elektronische Zeitschrift "Schattenblick" in ihrer Rezension Nr. 220/2004: "Mit seinem Resümee schlägt der Autor eine Brücke vom Widerstand in den hiesigen Metropolen gegen alle Formen von Unterdrückung zu den Befreiungsbewegungen in der sogenannten Dritten Welt. Das ist nur konsequent, weil die Zielrichtungen der Militärs letztlich nach innen gerichtet sind, in welchem Land auch immer."
Die "Preußische Allgemeine Zeitung" am 28.8.2004: "Trotz mancher Einseitigkeiten verdanken wir diesem Buch wichtige Anregungen."
Die Zeitschrift "Pro Zukunft" im 18. Jahrgang, Nr.2/2004: "Auf der Basis umfangreicher Recherchen beschreibt Oberansmayr die schrittweise Militarisierung der Europäischen Union, die er von ‚frühen Anläufen' der 50er und 60er Jahre des letzten Jahrhunderts bis herauf zu den aktuellen Entwürfen für eine Europäische Verfassung dokumentiert."
Das Umweltmagazin von "Global 2000", "Global News" Nr. 2/2004: "Passend zur aktuellen Debatte um eine neue EU-verfassung legt der Autor diese kritische Analyse der Militarisierung der Europäischen Union vor. (...) Das Buch ist ein Appell an jeden Einzelnen, sich in diese Debatte einzumischen. Ich würde es besonders jenen VolksvertreterInnen empfehlen, die soeben ins EU-Parlament gewählt wurden."
Die Zeitschrift "Vorwärts" am 18. Uni 2004: "Trotz des gebotenen Pessimismus in der Analyse vertritt der Autor einen Optimismus im Handeln. Die Mächtigen sind nicht allmächtig!"
Der "Kölner Stadt-Anzeiger" vom 3. Juni 2004: "Oberansmayr verknüpft Militär- und Wirtschaftspolitik und erkennt in der Währungsunion ein ‚imperiales und neoliberales Konzept'. Weil sie den Euro stabil halten wollen, reduzieren unsere Politiker viele Sozialleistungen, damit große Konzerne international erfolgreicher agieren können. (...) Trotz mancher Einseitigkeit liefert das Buch wichtige Anregungen."
Die Zeitschrift "Progress" Nr. 9/04: "Gerald Oberansmayr zeichnet in seinem Buch die Geschichte der europäischen Integration als Geschichte von Aufrüstungen und Militarisierung nach, welche in der Festschreibung von globalem Freihandel und Aufrüstungspflicht im EU-Verfassungsentwurf ihren vorläufigen Höhepunkt gefunden hat."
ISBN 3-85371-216-9, br., 144 Seiten, 9,90 Euro, 18,10 sFr.
Als Anfang der 1990er Jahre der französische General Michel Fennebresque forderte, die EU müsse ein "Waffenpotential vergleichbar den USA" aufbauen, ging das noch in den Friedenshoffnungen der ersten Wendejahre unter. Ein Jahrzehnt später tritt jedoch die Finalität der EU, wie sie seit dem Vertrag von Maastricht vorangetrieben wurde, unverkennbar hervor: die Herausbildung einer militärischen Supermacht.
Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit dem Prozess der Militarisierung Europas, von dem EU-"Außenminister" Javier Solana Anfang des Jahrtausends schwärmte, dass er sich "in Lichtgeschwindigkeit" vollziehe. Die Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und Irak haben sich als Motoren dieser Militarisierung erwiesen. Eine 60.000 Mann starke EU-Interventionsarmee soll "europäische Werte" samt ökonomischer Inwertsetzung rund um den Globus tragen. Osteuropa, Afrika, der Nahe und Mittlere Osten liegen im expliziten "Hinterhofradius" dieser Truppe. Am Balkan und in Afrika absolviert die EU-Interventionsarmee ihren ersten Probegalopp.
Große Operationen - vergleichbar den US-Kriegen am Golf und am Hindukusch - sollen nach den Vorstellungen führender EU-Militärs in einigen Jahren auf die EU-Agenda rücken. Dafür wird die Europäische Union jetzt rechtlich und rüstungspolitisch in die richtige "Verfassung" gebracht. Der vom Konvent - der "dunkelsten Dunkelkammer" (Jean-Claude Juncker) - hervorgebrachte EU-Verfassungsentwurf erweist sich als regelrechte Militärverfassung. Die derzeit laufenden Rüstungsprogramme erfassen alle Waffengattungen und reichen von der Militarisierung des Weltraums bis zur Modernisierung des Arsenals atomarer Massenvernichtungswaffen.
Das Buch analysiert faktenreich und in leicht lesbarer Form verschiedene Aspekte der EU-Militarisierung: die historisch-politische Entwicklung, die Debatte um die EU-Verfassung, den Aufbau der Interventionstruppen, die Rüstungsprojekte für Angriffskrieg und Massenvernichtung und die EU-Rüstungsindustrie.
Einen breiten Raum nehmen die wirtschaftlichen und politischen Hintergründe der EU-Militarisierung ein: Expansion gegenüber der südlichen und östlichen Peripherie, Konkurrenz mit der Supermacht jenseits des Atlantiks, Repression gegenüber den eigenen Bevölkerungen. Trotz des gebotenen Pessimismus in der Analyse vertritt der Autor einen begründeten Optimismus im Handeln. Die Mächtigen sind nicht allmächtig. Der Prozess der Herausbildung einer militärischen Supermacht steckt voller Widersprüche - genügend Möglichkeiten für Friedens-, globalisierungskritische und Sozialbewegungen, dem Rad der Militarisierung in die Speichen zu greifen.
Der Autor: Gerald Oberansmayr, Jahrgang 1963, studierte Sozialwirtschaft an der Universität Linz. Er ist langjähriger Mitarbeiter und Aktivist der Friedenswerkstatt Linz und Redakteur der friedenspolitischen Zeitung "guernica".
